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Dienstunfähigkeit: Verfahrenshinweise und Erläuterungen der Freien Hansestadt Bremen


Einen sehr guten Überblick über das Gebiet "Dienstunfähigkeit im Beamtenrecht" gibt eine im Internet zugängliche pdf-Datei, die der Senat der Hansestadt hat erarbeiten lassen.
Die Darstellung verdient großes Lob.

Mit dem folgenden Link sollten Sie die Datei herunterladen können.

Beamtenrecht / Übersicht Beamtengesetze
Dienstunfähigkeit / Übersicht
Dienstunfähigkeit: Gesetze Beamtenstatusgesetz Bundesbeamtengesetz Hamburger Beamtengesetz LBG Niedersachsen LBG Schleswig-Holstein Rundschreiben BMI VV Hamburg (pdf) Runderlass Niedersachsen
Begriffe / Grundlagen Dienstfähigkeit/ Dienstunfähigkeit Schwerbehinderung Nur Fehlbesetzung?
Sonstige gesundheitliche Gründe nicht nur bei Krankheitswert Psyche oder Faulheit? Mobbing oder Psyche?
Amtsarzt / Personalarzt Aufforderung zum Dienstantritt Erkrankung bekanntgeben? Untersuchung Amtsarzt örtliche Zuständigkeit Untersuchung verweigern? BVerwG 26.04.12 OVG NRW 19.04.16 OVG NRW 20.03.17 Anordnung kein Verwaltungsakt Disziplinarische Ahndung? Schweigepflichtsentbindung? Anforderungen an Gutachten Amtsarzt / Privatarzt Betriebsarzt Untersuchung trotz BEM? trotz Sonderurlaub? Sofortvollzug? ohne Beistand / Zeugen Neutralität der Ärzte
Umgang mit den Daten Personalakte 1 Personalakte 2 Personalakte 3
Vollzugsdienst / Feuerwehr Vollzugsdienstfähigkeit spezielle Regelungen PDV 300 im Jahr 2014 Formeller Bescheid OVG NRW / BVerwG VG Lüneburg Diabetes: OVG Rh-Pf 2013 Feuerwehrdiensttauglichkeit Amtsarztuntersuchung Bundesverfassungsgericht Bundesverwaltungsgericht OVG NRW 22.01.15 Wechsel in die Verwaltung
Begrenzte Dienstfähigkeit Teildienstfähigkeit VV zu § 47 a HmbBG § 8 BesoldungsG Hamburg § 12 Besoldungsgesetz NS Zuschlagsverordnung Bund Rechtsprechung Besoldung BVerwG 27.03.14 BVerwG 18.06.15
Rechtsfolgen Rechtliche Folgen Entscheidung des Dienstherrn Vorzeitige Pensionierung Andere Verwendung / Suchpflicht
Verschiedenes Beteiligung des Personalrats Arbeitsversuch und BEM Aufforderung zum Dienstantritt Reaktivierung Berufsunfähigkeit Besitzstandwahrung Rechtsprechungsbeispiel Dienstordnungsangestellte im Arbeitsrecht