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Beamtenrechtliche Eignung / Übersicht

Begriff der Eignung - Einleitung und erste Erläuterungen

Gesundheitliche Eignung

Gesundheitliche Eignung Die Rechtsprechung änderte sich im Jahr 2013 zugunsten der Bewerber. Zu den ganz bedeutsamen Entscheidungen gehört das Urteil des BVerwG vom 25.07.13 - 2 c 18.12 - Bestätigt wurde die Änderung der Rechtsprechung durch ein Urteil vom 30.10.13 - BVerwG 2 c 16.12 - Der Dienstherr legt die Anforderungen des Amtes fest, denen der Bewerber gewachsen sein muss. Eignung für ganz spezielle Verwendungen - Flugdienst Bundespolizei als Beispiel Die Bedeutung der PDV 300 - Polizeivollzugsdienstfähigkeit - hat sich gewandelt.
Beispiele ADHS und Polizeivollzugsdienst Brustimplantat und Polizei Körpergröße / Polizeivollzug Übergewicht - Körpergröße / zu klein für den Polizeivollzugsdienst? Neurodermitis, Allergien Diabetes morbus crohn
Psychische Probleme Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts aus 2001 - psychische Erkrankung schließt Ernennung aus depressive Symptome
Schwerbehinderung und Eignung Schwerbehinderung u. Eignung Verwaltungsgericht Mainz, Urteil vom 22.09.04 - 7 K 623 / 04 Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 26.09.08, 1 Bf 19/08 Bundesverwaltungsgericht bestätigt das Urteil des OVG Hamburg, Beschluss vom 23.04.09 - 2 B 79.08 - Bundesverwaltungsgericht, Entschädigung wegen Diskriminierung, Urteile vom 03.03.11 - BVerwG 5 C 15.10 und 16.10 - Ihr Recht auf Einladung zu einem Auswahlgespräch

Charakterliche Eignung

Charakterliche Eignung Zur Einführung eine grundlegende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20.07.16 - 2 B 17.16 -
Beispiele:
Vorstrafe Getilgte Jugendstrafe Mehrere politische Straftaten "am rechten Rand" / juristischer Vorbereitungsdienst Fallgruppe laufende Ermittlungsverfahren, Vorstrafen, Verschweigen solcher Verfahren Ermittlungsverfahren - VG Berlin 15.07.15 - 7 L 459.15 - Ermittlungsverfahren Zweifel wegen laufenden Ermittlungsverfahrens - VGH BW 10.03.17 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.07.05, 7 AZR 508 / 04 - Ermittlungsverfahren - Anstellung als Angestellter Verschweigen einer Vorstrafe - Soldatenrecht Fallgruppe Verhalten während der Probezeit Ablehnung Unterrichtsbesuch = Nichtbefolgung dienstlicher Weisung Sportliche Höchstleistungen während (vorgetäuschter?) Krankschreibung Diensthandy privat genutzt Verhalten vor der Einstellung Tabledance vor Bewerbung Keine Eignung für Polizeidienst nach Trunkenheit auf dem Fahrrad - Beschluss VG Berlin vom 05.05.17 Keine Eignung für Polizeidienst nach Trunkenheitsfahrt mit Kfz - VG Karlsruhe, Urteil vom 29.03.17 – 4 K 3105 / 16 – Keine Eignung für Polizeidienst nach Verkehrsunfallflucht und Beleidigung - OVG NRW, Beschluss vom 17.08.2017 - 6 B 751/17 -

Spezielle Probleme

Verfassungstreue Äußeres / Tätowierungen Höchstaltersgrenzen Offenbarungspflicht /Täuschung / Rücknahme der Ernennung

Verlängerung der Probezeit / keine Ernennung zum BAL

Erfolgt eine Ernennung oder wird die Probezeit verlängert? Beispiel: Verlängerung der Probezeit und dann Entlassung wegen fachlicher Mängel

Zum Einstieg in das Thema Eignung für die Ernennung zum Beamten:

Mögen Sie vielleicht unserer Gliederung folgen: Begriff der Eignung / Einleitung / Erläuterungen?

Einen Hinweis auf außerordentlich wichtige, für die Betroffenen günstige Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2013 zu Fragen der gesundheitlichen Eignung finden Sie hier:
Wandel der Rechtsprechung ab 2013