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Dienstliche Beurteilung des Beamten

Themen aus dem Recht der dienstlichen Beurteilung des Beamten:

Dienstliche Beurteilung = Themenübersicht = diese Seite Allgemeine Überlegungen zum Recht der dienstlichen Beurteilung des Beamten (Einleitung)

Gesetzliche Grundlagen, Verordnungen, Richtlinien

Bundesbeamtengesetz, Bundeslaufbahnverordnung Landesrecht Hamburg - FHH: Beurteilungsrichtlinie 2013 - Richtlinie zur Beurteilung der Richter in Hamburg LVO Niedersachsen Bedeutung von Richtlinien § 2 Soldatenlaufbahnverordnung

Formelles zur Anfechtung der dienstlichen Beurteilung des Beamten

Anfechtung der dienstlichen Beurteilung, Widerspruch gegen die Beurteilung Das Anfechtungsrecht kann durch Zeitablauf / Verwirkung verloren gehen Gerichtliche Kontrolldichte: die Gerichte können nicht alles überprüfen Rechtsschutzbedürfnis als Voraussetzung für eine Anfechtung der Beurteilung

Einzelheiten zum Recht der dienstlichen Beurteilung des Beamten

Was ist der richtige Maßstab für die Bewertung der Leistungen? Welcher Beurteilungszeitraum ist zu wählen? U.U. ist ein Beurteilungsbeitrag einzuholen, damit keine Lücken entstehen Sind im Beurteilungszeitraum Personalgespräche zu führen? Maßstabskonferenzen als Mittel der Objektivierung der Beurteilungen? Erst- und Zweitbeurteiler, Begründung von Abweichungen - Ist eine Voreingenommenheit / Befangenheit der Beurteiler gegeben? Bedarf eine Verschlechterung der Note einer plausiblen Begründung? Ist die Verschlechterung der Beurteilung nach einer Beförderung zulässig? Vorgaben von Quoten und Richtwerten für Beurteilungen / Gaußsche Kurve Größe der Vergleichsgruppe, wenn Richtwerte vorgegeben Die starre Bindung an vorgegebene Quoten produziert Quotenopfer Beurteilung nur mit Punkten bzw. Noten ohne Text Nachzeichnung des beruflichen Wegs, Fortschreibung früherer Beurteilungen besondere Regeln für schwerbehinderte Beamte Andere Instrumente zur Feststellung der Eignung: Assessment Center

Der Streit um die Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung eines Beamten hat uns schon oft beschäftigt, aber weniger in isolierten Streitigkeiten um Beurteilungen als vielmehr im Zusammenhang mit Beförderungsentscheidungen.
Sind Beförderungsentscheidungen gerichtlich zu überprüfen, so wird sehr oft auch darüber befunden, ob die von dem Dienstherrn zugrunde gelegten Beurteilungen rechtmäßig sind.

Wir bieten hier nur einige Anmerkungen zum Recht der dienstlichen Beurteilung des Beamten an, die vielleicht einen ersten Einstieg in die rechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen.
Wer sich eingehender mit diesem Rechtsgebiet befassen will, wird ohnehin früher oder später zu dem Standardwerk von Schnellenbach / Bodanowitz mit dem Titel "Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter" greifen.

Wenn Sie eine dienstliche Beurteilung anfechten wollen, sollten Sie bedenken, dass Sie persönlich betroffen und im prozessualen Sinne Partei sind, während die Beurteiler grundsätzlich als unvoreingenommen angesehen werden und im prozessualen Sinne Zeugen sein können.
Beamtenrecht / Übersicht Beamtengesetze
Einleitung - Bundesarbeitsgericht
Gesetze / Verordnungen Bundesbeamtengesetz, BLV Landesrecht Hamburg - FHH: Beurteilungsrichtlinie - Richter in Hamburg LVO Niedersachsen Bedeutung von Richtlinien Soldatenlaufbahnverordnung
Formelles zur Anfechtung Anfechtung, Widerspruch Zeitablauf / Verwirkung Gericht: Kontrolldichte Rechtsschutzbedürfnis
Einzelne Probleme Beurteilungsmaßstab Beurteilungszeitraum Beurteilungsbeitrag Personalgespräche vorher Maßstabskonferenzen Erst- und Zweitbeurteiler - Voreingenommenheit? Verschlechterung der Note Absinken nach Beförderung Quoten / Gaußsche Kurve Vergleichsgruppe Quotenopfer nur Punkte / Noten ohne Text Beurteilung: Fortschreibung Schwerbehinderte Beamte Assessment Center





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